Demnächst: Das „System Debitismus“ beeinflussende Faktoren
- Aktualisierung 15.09.2018 -

Ich wollte schon immer mal meine persönliche Bewertung einiger Punkte hinsichtlich ihrer Wirkungsweise im und auf das debitistische System zusammenstellen (auch wenn’s niemanden interessiert ). Genau daran sitze ich immer noch. Ggb. dem Einstellen der Auszüge aus dem ersten Entwurf vom 08.09. ist einiges dazugekommen.
Nachstehend zeige ich das bisher Vorhandene, was nach wie vor jedoch noch nicht die Endfassung darstellt! Betrachtet es als unfertigen Entfurf!

Die komplette Fertigstellung kann noch ein wenig dauer; es gibt viele Punkte zu beachten. Auch wird sich vermutlich noch einiges ändern. Aber ich sitz dran!!

P.S.: Die Endfassung wird es dann auch als *.pdf geben.

 

– Unfertiger Entwurf –

Vorbemerkungen

Debitismus kurz vorgestellt

Wie mehrfach aufgezeigt, leben wir in einem debitistischen (alias kapitalistischen) Wirtschafssystem.

Grundwissen darüber, wird an dieser Stelle vorausgesetzt (ich kann nicht jedes Mal bei Adam und Eva anfangen ). Ein Kernsatz zur Systembeschreibung lautet:

“Der Kapitalismus ist ein Kettenbrief-System. Er lebt vom Schneeball-Effekt. Im Kapitalismus müssen immer neue Schulden gemacht werden, um die alten Schulden bedienbar zu halten.“

Bestehende Schulden müssen permanent beglichen werden. Die unablässige Generierung von neuen Schulden ist daher das Fundament zum Funktionieren des Systems. Dabei muss die Summe der im Zeitraum X neu geschaffenen Schulden unbedingt größer sein, als die in diesem Zeitraum zurück zu zahlende Schuldensumme (= zusätzliche Schulden netto). Nur der zusätzliche Schuldenanteil steht zum zusätzlichen Wirtschaften frei zur Verfügung (zusätzliches / gesteigertes BIP).

Schuldner- / Kreditnehmerkategorien

Die Schulden- bzw. Kreditnehmer lassen sich grundsätzlich in vier Kategorien einteilen:

  1. Zentralmacht / Staatsmacht
  2. Unternehmen / Selbständige (Kioskbetreiber, Ingenieurbüros, KFZ-Hersteller, Baufirmen usw. usf.)
  3. Privatpersonen (Arbeitnehmer, Angestellte, Staatbedienstete usw.)
  4. Banken (= „Spezialunternehmen“)

Wichtig (!!) hierbei ist die „funktionsbezogene“ Staffelung der Kreditnehmergruppen. Diese sieht prinzipiell wie folgt aus:

Kategorie / GruppeStatus„Funktion“Bemerkungen
1.   Zentralmacht / StaatsmachtArbeit-
geber
Primärer KreditnehmerZwingend erforderlich Vorfinanzierung zur Errichtung und zum Erhalt der Macht (>>); Prägnantes Beispiel: Bundesbesoldungsgesetz: „Dienstbezüge … werden monatlich im Voraus gezahlt“.
Einnahmen: Steuern / Abgaben

==>  1.1 (3.) Privatpersonen: Staatbedienstete

Arbeit-
nehmer
Sekundäre KreditnehmerKreditaufnahme ist nur auf Basis der vom primären Kreditnehmer „1. Zentralmacht / Staatsmacht“ bezahlten Gehälter möglich!!
Einnahmen: Gehalt
2.   Unternehmen / SelbstständigeArbeit-
geber
Primäre KreditnehmerVorfinanzierung von Produktionsstätten und -materialien, Steuern / Abgaben, Gehälter (inkl. staatliche Steuern–/ Abgaben etc. der Arbeitnehmer), usw. mit dem Ziel der Gewinngenerierung (andernfalls droht auf absehbare Zeit die Pleite). Ohne die vorangehende Verschuldung der Unternehmen / Selbstständigen ist die „sekundäre“ Verschuldung von Arbeitnehmern nicht möglich!!
Einnahmen: Verkaufserlöse von was auch immer

==> 2.1 (3.) Privatpersonen: Arbeitnehmer

Arbeit-
nehmer
Sekundäre KreditnehmerKreditaufnahme ist nur auf Basis der vom primären Kreditnehmer „2. Unternehmen“ bezahlten Gehälter möglich!!
Einnahmen: Gehalt

Allgemeines zu Nachstehendem

Das „System Debitismus“ ist ein stark dynamisches. Unzählige Faktoren beeinflussen die Fähigkeit und den Willen überhaupt neue Schulden aufzunehmen bzw. aufnehmen zu können und diese auch begleichen zu können. Einige dieser Variablen möchte ich im Folgenden auf ihre „Wirkungsweise“ bewerten.

Wobei ich bei nachstehenden Auflistungen keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebe. Auch kann ich die einzelnen Punkte nicht wirklich detailliert ausarbeiten, obwohl dies stellenweise absolut angebracht wäre; das würde einfach den Rahmen sprengen. Manche Punkte lassen sich nur schwer voneinander abgrenzen und müssten eigentlich im Paket betrachtet werden; aber auch das würde zu weit führen. Außerdem gebe ich meine Sicht der Dinge wieder; davon abweichende Meinungen sind zumindest teilweise zulässig .

Ich gebe jedoch zu bedenken (!!), dass es sich um eine Bewertung aus rein debitistischer Systemsicht für die BRD handelt. Es geht – wie oben beschrieben – um „die Fähigkeit und den Willen überhaupt neue Schulden aufzunehmen bzw. aufnehmen zu können“. Dazu gehört auch, dass diese laufend beglichen werden müssen!!

Das „System Debitismus“ beeinflussende
Faktoren und ihre Wirkungsweise

Zentralmacht / Staatsmacht
Unabdingbare Voraussetzung bzw. Verursacher / Auslöser
für kreditbasiertes Wirtschaften  |  Primärer Kreditnehmer
!! Staatsmacht per se und insbesondere Staatsmachtverschuldung
ist grundsätzlich so klein wie möglich zu halten !!

„Staatsschulden sind gut. Die Staatsverschuldung ist schlecht. (>>)
.
Funktion / Aufgaben / AusgabenBewertung der
Wirkungsweise
Bemerkungen
Positivnegativneutral
Rechtssicherheit
(Gerichte, Polizei etc.)
Entfällt, da ohne diese „Institutionen“ von vornherein keine Zentralmacht / Staatsmacht und somit auch kein kreditbasiertes Wirtschaften darstellbar ist.
Die „Ausformung“ bzw. „Ausprägung“ dieser Institutionen ist natürlich stark diskussionswürdig, würde hier jedoch den Rahmen sprengen.
Grundsätzlich ist jedoch immer zu bedenken:
Eine Staatsmacht / Zentralmacht mit ihren Ausführungsorganen ist nichts anderes als „organisierte Gewalt“.
Niemand verschuldet sich oder gibt Kredite, wenn es nicht für beiden Parteien Rechtssicherheit gibt. Nur mit bestehender Rechtssicherheit ist die Gesellschaft „durchprivatisierbar“ein elementarer Pfeiler zum Funktionieren bzw. zur Verlängerung des debitistischen Durchlaufs (nur unternehmerische und drauf basierend private Kredite können produktive Kredite sein).
innere Sicherheit
(Polizei etc.)
Gewährleistung der Rechtssicherheit durch Umsetzung der bestehenden Strafbewehrung bei Nichteinhaltung der Gesetzte, Regeln usw. und somit essentiell.
äußere Sicherheit (Militär etc.)Befriedigung des Schutzbedürfnisses der Bevölkerung sowie mitunter realer Schutz der Bevölkerung vor territorialen Angriffen fremder Mächte.
Erweiterung der eigenen Machtpräsenz und somit Erweiterung der kreditären Basis (Kolonialisierung, römisches Reich, USA usw.)
Löhne / Gehälter / Pensionen usw.Wie vorstehend dargestellt, sind die Existenz des Staatsmachtapparats an sich und somit auch die Zahlungen von entsprechenden Gehältern nicht in Frage stehend! Das liegt sozusagen in der Natur der Sache! Es geht an dieser Stelle auch nicht darum, ob die geleistete Arbeit im öffentlichen Dienst im Einzelnen „gerecht“ entlohnt wird oder nicht! Es geht um debitistisch Grundsätzliches! Und diesbzgl. ist es im Prinzip ganz einfach:
Die Gehälter müssten so niedrig wie möglich sein! Am besten sollte umsonst gearbeitet werden . Der öffentliche Dienst hängt am Tropf der Staatsmachtverschuldung, welche letztlich keinen Mehrwert schafft. Jedem sollte klar sein, das jedwede Gehaltserhöhung im öffentlichen Dienst den Pleite-Countdown ein klein wenig beschleunigt.
Ein gewichtiges Problem ist außerdem die fehlende freie Lohnfindung: „Die Besoldung der Beamten, Richter und Soldaten wird durch Gesetz geregelt.“ BEDARFSabhängige Lohnsteigerungen oder –minderungen gibt es in diesem starren Korsett im Grunde nicht ==> Nährboden für Fehlallokationen.
Darüber hinaus werden „Die Dienstbezüge … monatlich im VORAUS gezahlt.“: Staatsmachtvorfinanzierung = Staatsmachtverschuldung!
soziale Absicherung / Absicherung Grundbedürfnisse

  Hungerleidende ohne Obdach können nicht als potentiellen Kreditnehmer fungieren. Der Mensch muss funktionsfähig gehalten werden. Die Überbrückung von Notsituationen ist dabei durchaus hilfreich. Wer sich in seinem Lebensgefüge sicher fühlt, ist eher bereit, ein verschuldungstechnisches Risiko einzugehen.
Debitismus per se ist axiomatisch! Die innere Ausformung nicht. Da wir ohnehin nicht drumherum kommen, ist die „Formgebung“ mit sozialer Absicherung sicherlich nicht die schlechteste Umsetzung.
Über die „Ausformungen“ im Detail (Hartz IV, Arbeitslosengeld, Renten, Kindergeld etc.) könnte man Bücher füllen und berechtigterweise intensiv diskutieren. Geht an dieser Stelle natürlich nicht. Das Prinzip sehe ich jedoch positiv!
Immigration / Einwanderung 

 „Negativ“ deshalb, weil es bei Einwanderung extrem auf die Umstände ankommt. Grundsätzlich sind potentielle, zusätzliche Kreditnehmer angesichts der für die BRD prognostizierten, stark rückläufigen Bevölkerungsentwicklung positiv zu bewerten. Debitistisch positiv setzt allerdings voraus, dass der allergrößte Teil der Einwanderer bereits zum Zeitpunkt der Einwanderung, zumindest in nennenswerten Ansätzen, die erforderlichen Fähigkeiten besitzen, primäre (Unternehmen / Selbständige) oder sekundäre (Arbeitnehmer) Kreditnehmer werden zu können (und nur, wenn diese Voraussetzung gegeben wäre, würde die Anzahl der Einwanderer eine nur untergeordnete Rolle spielen!). Wird dies nicht ausreichend berücksichtigt – so wie es m. E. in den letzten Jahren geschehen ist -, schlägt es ins Gegenteil um: andere müssen sich für die Einwanderer verschulden. „Andere“ ist zunächst mal der Staat (Alternative: höhere Steuern / Abgaben, dann sind es die Unternehmen und Privaten, was jedoch niemals im ausreichenden Maße vom Staat eingefordert werden kann), was eben negativ zu bewerten ist. Insbesondere dann, wenn die Konjunktur wieder nachlässt – und das wird sie m.M.n. „demnächst“, das wird unschön, fürchte ich (momentan werden die Probleme noch von den sprudelnden Steuereinnahmen kaschiert, die letztlich von China, Indien, USA usw. generiert werden (unsere Exporte), das wird nennenswert wegfallen). Negativ bewertet wird also nicht Einwanderung an sich, sondern die Art und Weise.
(weiteres SIEHE UNTEN1))
Wasserversorgung  

In diesem Punkt bin ich uneins. Einerseits ist die Welt auch bei der Privatisierung der ehemals staatlichen Konglomerate wie Post, Telekom und Stromerzeugern nicht untergegangen – entgegen der damaligen Befürchtungen. Warum sollte das bei der Wasserversorgung anders sein (wenn richtig umgesetzt!!). Andererseits ist die Wasserversorgung DIE elementare Lebensgrundlage. Jedes Risiko einer unzureichenden oder potentiell für einige ggfs. nicht mehr bezahlbaren Versorgung ist auszuschließen. Ich kann mich einfach nicht abschließend auf eine Seite schlagen. Daher neutral.
Subventionen 

 Staatsmacht-Subventionen sind Wettbewerbsverzerrungen sondergleichen und m. E. daher grundsätzlich zu missbilligen. Wenn etwas nicht von sich aus „lebensfähig“ ist, ist offensichtlich nicht genügend Bedarf / Nachfrage vorhanden. Künstliche Lebenserhaltung sichert vielleicht politischen / staatlichen Einfluss und Wählerstimmen, rein systembetrachtend sind sie, da letztlich Staatsmacht-Verschuldung und beinahe immer Fehlallokationen darstellend, ein signifikanter Negativfaktor (siehe nachstehendes Bsp. Flughafen Kassel-Calden).
Anmerkung:
Nur weil Staatsmacht A mit der Subventionierung von Unternehmen X und Sportler Y anfängt und Staatsmacht B daher beinahe schon gezwungenermaßen nachzuziehen muss, ändert sich nichts an der grundsätzlichen Fehlerhaftigkeit!

Flughafen Kassel-Calden

 

 Gegen Projekte wie dem Flughafen Kassel-Calden und Vergleichbaren müsste die Bevölkerung eigentlich auf die Barrikaden gehen und eine begrenzte Revolution anzetteln. Solche Dinge beschleunigen den unausweichlichen Systemzusammenbruch beträchtlich! Ein absolutes „No-Go“!!
Flughafen Kassel-Calden: Millionengrab schließen  |  Was ist Deutschlands peinlichster Flughafen? Soll niemand sagen, man konnte es nicht kommen sehen: ein Artikel aus dem Jahr 2010: Flughafen Kassel-Calden stoppen
Kultur, Sport, Kunst usw. 

 Siehe vorstehend „Subventionen“.
Ergänzung: Mir erschließt sich bspw. nicht die Notwendigkeit permanent `zig Millionen Euro für Sportsoldaten und Sportpolizisten usw. sowie generell für die Förderung von Spitzensport auszugeben. Ich mag Sport. Milliarden Euro Kosten für die Austragung einer Fußball-WM u.v.m. sind debitistisch gesehen jedoch hochgradiger Unfug!
Rettung vor Insolvenzen
(grundsätzlich)
 

 Insolvenzen sind ein „natürlicher“ Bestandteil des debitistischen Systems. Es gelten dieselben Aussagen wie bei obigem Punkt „Subventionen“: „Wenn etwas nicht von sich aus „lebensfähig“ ist … etc. pp“. Insolvenzen sind ordentlich abzuwickeln und nicht zu subventionieren! Im Prinzip gilt dies auch für Banken / Kreditinstitute! Sie stellen jedoch einen Spezialfall dar (siehe nachstehend)
Rettung vor Insolvenzen (Banken / Kreditinstitute)

 

Banken / Kreditinstitute sind insbesondere aus Sicht der Staatsmacht ein Spezialfall. Banken finanzieren – von der Staatsmacht selbst so organisiert – die Staatsmacht zum größten Teil und sitzen dadurch am längeren „Beeinflussungshebel“. Der Schutz der Banken – zumindest der wichtigsten – vor Insolvenz ist Eigennutz zwecks Machterhalt.
Unabhängig davon hat die weltweit verzahnte Verschuldung, im Verbund mit Bevölkerungswachstum und Ressourcenverbrauch usw., mittlerweile Dimensionen erreicht, die nur noch minimale Störungen der Kreditvergabe verzeiht. Wir leben in der Endphase des debitistischen Durchlaufs, das System ist entsprechend enorm fragil. Die Insolvenz einer oder gar mehrerer der „systemrelevanten“ (staatsfinanzierenden) Großbanken wäre in diesem Systemzustand mit hoher Wahrscheinlichkeit tatsächlich „tödlich“ (bereits 2008, Lehmann Brothers, wurde der vollständige weltweite Systemzusammenbruch nur um Haaresbreite verhindert).
Diesbzgl. bin ich – bitte entschuldigt – ausgeprägter Opportunist. Ich habe vielleicht noch 20, 30 Jahre bis zu den Radieschen von unten. Da der Zusammenbruch ohnehin nicht zu verhindern ist, soll er wenigstens bis dahin aufgeschoben werden . Wenn die Rettung einer Bank – und sei sie noch so „raubritterisch“ –  die Voraussetzung dafür ist – was wahrscheinlich ist -, bin ich dafür bzw. lehne es zumindest nicht kategorisch ab.
Umweltschutz

  Ich bin peripher in diesem Bereich tätig. Abgesehen von der tlw. an Frechheit grenzenden, miesen Bearbeitung und Organisation sowie sinnfreier politischer Färbungen und entsprechender Vorgaben mancher Behörden bzw. deren Mitarbeiter bin ich ob meiner eigenen Erfahrung vom Grundsatz her doch davon überzeugt, dass ohne eine „neutrale“ Überwachungsinstanz vielfach massiv Schindluder getrieben werden würde. Debitistischer Druck hin oder her: bspw. verunreinigtes Grund-/Trinkwasser ist nicht gerade als Durchlauf verlängernd zu bewerten. Ich erinnere an oben: Der Mensch muss funktionsfähig gehalten werden!
Bildung  

Diffiziler Punkt! Auch zu Zeiten Hitlers, Stalins, Maos und sonstiger Despoten bzw. unzähliger menschenverachtender Staatsmachtgebilde wurden Schüler „Staatsmacht gebildet“. Staatsmacht organisierte Bildung ist immer auch Staatsmacht-Manipulation. Auch jetzt bei uns; andernfalls würde es keine Schulgesetze geben. Und ohne Parteibuch geht in den Kultus- und Bildungsministerien im Grunde nichts.
(Blinde) Gefolgschaft von was auch immer ist größtenteils anerzogen. Schulische Inhalte sind entsprechend des gerade herrschenden Systems eingefärbt. Ein potentiell gefährlicher Zustand  –oder wird man bspw. mit einem Kriegsgen geboren?
Andererseits sehe ich keine gescheite private Alternative. Erstens, weil selbst bei einem hypothetischen weitgehend privat organisierten Bildungssystem die rechtlichen Rahmenbedingungen weiterhin von Seiten der Staatsmacht kommen würden (von wem auch sonst?). Zweitens wäre damit nur dann Geld zu verdienen (warum sonst sollte jemand privates Bilden?), wenn die Eltern ordentlich zur Kasse gebeten werden würden. Das würde Kinder von Geringverdienern quasi vom Bildungssystem ausschließen – was nicht akzeptabel ist. Drittens bin ich mir ziemlich sicher, dass man bspw. mit einer „Bertelsmann-Grundschule“ den Teufel mit dem Beelzebub austreiben würde. Alles in allem enthalte ich mich daher der Stimme .
Verwaltung / Bürokratie 

 „Verwaltung“ ist ein notwendiger Organisationsakt. „Bürokratie“ ist ein die Organisation lahmlegender Akt! Deutschland erstickt an überbordender Bürokratie. Überregulierungen in allen Bereichen. Dass der öffentliche Dienst die Steuerzahler zu viel Geld kostet, finden gemäß forsa-Umfrage aus 2018 jedoch lediglich 32 Prozent der Bürger. Im Jahr 2007 waren es noch 58 Prozent. Ob wohl unsere Nachwuchs“bildung“ (siehe vorstehend) mit diesem steigenden Staatsmachtwohlwollen etwas zu tun hat? Das „jeder zweite Student Beamter werden will“ passt jedenfalls ins Bild!
Wie auch immer, aus debitistischer Sicht ist eine Bevölkerung im Staatsmacht-Tiefschlaf der GAU!
Wie wahnsinnig sozial die teure Staatsmachtbürokratie sein kann: „Wie die Bürokratie der Sozialämter die Menschen in die Armut treibt, die sich nicht wehren können“


1)
Anmerkungen zum Faktor Einwanderung:

UNO Migration 2017Die Probleme lassen sich effektiv und nachhaltig nur an der Wurzel lösen, den Herkunftsregionen.
Tacheles(!!), Bsp. Afrika:
Gemäß Prognose 2017 der UNO verdoppelt sich die Bevölkerungszahl Afrikas bis zum Jahr 2050 auf ca. 2,5 Milliarden Menschen; bis zum Jahr 2100 wird eine Steigerung um circa den Faktor 3,5 auf in etwa 4,5 Milliarden Menschen erwartet. Nur zur Verdeutlichung: in den nächsten gerade mal rund 30 Jahren soll Afrikas Bevölkerung um rd.
1,3 Milliarden Menschen anwachsen; das entspricht der gesamten Bevölkerungszahl Chinas!
Das trägt ein ungeheures (weiter steigendes) Migrationspotential in sich! Primäre Zielregion wird m.E. wie bisher Europa sein (wir reden über Größenordnungen im mehrere MILLIONEN-Bereich: siehe UN-Migration Report 2017: Highlights)! Dazu müssen Lösungen gefunden werden; dauerhafte ungehinderte Immigration nach Europa / Deutschland ist sicherlich KEINE! Weder für Europa / Deutschland, noch für die Herkunftsregion Afrika und die emigrierenden Menschen selbst!
Humanität kann nur so lange ausgeübt werden, wie das debitistische System in Europa / Deutschland noch funktioniert! Die vorliegenden Migrationspotentiale gefährden diese Funktionsfähigkeit – wenn sie sich ungehindert entfalten können! NIEMAND gewinnt etwas, wenn das System zusammenbricht (ich weiß, diese Option hat momentan wieder mal niemand auf dem Schirm, dadurch ist sie aber nicht weniger real; sie wird uns, meiner Überzeugung nach, in nicht allzu ferner Zukunft wieder beschäftigen! (2008 kam auch „überraschend“, es war kurz vor dem weltweiten Totalzusammenbruch!)). Ihr werdet sehen, was für Diskussionen und in welcher Intensität dann aufbranden werden!!
Nein, echte Lösungen, die den Namen wirklich verdienen, können nur in Afrika selbst umgesetzt werden. Es muss gelingen, vor Ort in Afrika aus den Menschen primäre und sekundäre Kreditnehmer zu machen – das muss das Ziel sein!

„Gib einem Mann einen Fisch und du ernährst ihn für einen Tag. Lehre einen Mann zu fischen und du ernährst ihn für sein Leben.“ (Konfuzius)

Das braucht Zeit!! Bis dahin – und / oder im Falle des Misslingens – bleiben angesichts der oben dargestellten Größenordnungen im Prinzip drei Optionen:

  1. Millionen Migranten werden legal ungehindert eingelassen. Afrika blutet aus; die Zurückgebliebenen stehen vor einem Trümmerhaufen ohne jegliche Perspektive (ist das human?). Afrika ist verloren(!), was die gesamte Welt nach und nach mit runterreißen könnte. Diese Menge an Menschen ist debitistisch und auch sozial-gesellschaftlich nicht schadlos integrierbar. Die europäischen Staaten werden erheblich ihre Verschuldung hochfahren müssen; Steuern / Abgaben werden steigen. Das debitistische System steht vor der Zerreißprobe, mit der realen Option des Zusammenbruchs!
  2. Millionen illegaler Migranten werden erst auf ihrem Weg nach oder erst in Europa erfasst. Es wird weiter tausende Tote bei der „Überfahrt“ geben. Menschenunwürdige Sammellager entstehen / bestehende werden ausgeweitet: sozialer Sprengstoff. Die Rückführung des Großteils der Menschen verschlingt Unsummen und tritt die Menschenwürde mit Füßen.
  3. Es wird dafür Sorge getragen, dass die Millionen Migranten Afrika erst gar nicht verlassen. Die Grundlage für eine debitistisch verkraftbare, geregelte Einwanderung.

Das alles hat nichts mit Rassismus, Fremdenfeindlichkeit oder rechtem Gedankengut zu tun. Es ist eine nüchterne Betrachtung der wahrscheinlichen Folgen, sofern die UNO-Prognosen auch nur ansatzweise eintreten.

Es geht dabei nicht um wirklich Hilfsbedürftige; selbstverständlich muss diesen Menschen geholfen werden. Ist die undifferenzierte „Gießkannen-Einwanderung“ das richtige Mittel dafür („Bleiberecht für alle Migranten“)? Ist die Aushebelung des Rechtsstaates die richtige Grundlage dafür? Zitat aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz vom 14.02.2017:

„Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“
(Quelle: Justizportal Rheinland-Pfalz, OLG Koblenz 1. Senat für Familiensachen, Entscheidungsdatum: 14.02.2017, Aktenzeichen: 13 UF 32/17, ECLI: ECLI:DE:OLGKOBL:2017:0214.13UF32.17.0A, Dokumenttyp: Beschluss)

 

– Ende unfertiger Entwurf –