„US-Armee investiert kräftig in Rheinland-Pfalz“
ist die Schlagzeile eines SWR-Beitrags und verschiedener Radiomeldungen – die ich selbst gehört habe.
Weiter heißt es beim SWR:
„Die USA planen einen weiteren Ausbau ihrer Armee-Standorte in Rheinland-Pfalz. Geplant seien Investitionen von 570 Millionen US-Dollar im kommenden Haushaltsjahr, sagte Innenminister Roger Lewentz (SPD) in Washington.“
Ein schönes Beispiel dafür, dass man solche Meldungen stets hinterfragen sollte.
Wobei die Meldung für sich genommen sicherlich korrekt ist.
Aber wie so oft, hinter den Kulissen gibt es weitere interessante Details.
Kosten für ausländische Streitkräft
Den gefeierten (potentiellen) Einnahmen stehen Kosten gegenüber, welche beim Bund für die Stationierung auflaufen:
„Bundeshaushalt | 2017 | Ausgaben | SOLL | Einzelplan | Bundesministerium der Finanzen | Lasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt bzw. Abzug von ausländischen Streitkräften (Haushaltsstelle 0802“
(Hier geht’s zu den vollständigen Haushaltsplänen der letzten Jahre)
Ich habe die Daten aus den Jahren 2011 bis 2017 in nachstehender Tabelle zusammengefasst:
| Bundeshaushalt Lasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt bzw. Abzug von ausländischen Streitkräften in Tausend Euro | ||||||||
| 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 | Summe | |
| Soll | 52.075 | 55.775 | 56.125 | 40.630 | 40.930 | 42.350 | 72.330 | 360.215 |
| Ist | 43.197 | 46.865 | 41.912 | 51.484 | 144.073 | liegt noch nicht vor | 327.53 | |
Ist-Kosten 2011 bis 2015: 327,53 Millionen Euro.
Ich bitte zu beachten, dass es sich hierbei um offizielle Statistiken des Bundes handelt.
Meiner Erfahrung nach stellen diese leider viel zu oft nur die halbe Wahrheit dar.
Nachstehend einige ergänzende Links zum Thema:
- BRD: So hoch sind die Besatzungskosten wirklich
- US-Militär betreibt „Augenwischerei“: Steuerzahler subventionieren Trumps Truppen mit 100 Millionen Euro im Jahr
- Deutschland zahlt Millionen für US-Militär
- Was kosten uns die US-Stützpunkte in Deutschland?
Wie hoch die realen Kosten für den Bund auch immer sein mögen (zu hoch werden sie gewiss nicht ausgewiesen sein), insgesamt betrachten – aus Sicht des BRD-Steuerzahlers – relativieren sich die eingangs genannten, rein monetär1, punktuell für RLP, vielleicht tatsächlich positiven 570 Mill. Euro an geplanten Investitionen doch erheblich.
Es lohnt sich also fast immer, hinter die Fassade solcher Meldungen zu schauen.
1Den politischen Aspekt lass ich an dieser Stelle lieber beiseite.
