Bestandserhaltungsmigration

Vorbemerkungen

Wer sich bisher der Illusion hingegeben hat, dass Zuwanderung aus humanitären Gründen zugelassen wird, wird eines besseren belehrt.

Ich persönlich kann anhand der untenstehenden Darstellungen jedenfalls keine andere Schlussfolgerung ziehen.

Wäre nicht das Damoklesschwert des demographischen Wandels, wären die Grenzen dicht (jedenfalls „dichter“ als aktuell). Hilfsbedürftigkeit spielt keine Rolle – die gibt es höchstens per Zufall -, kommen sollen diejenigen, die notwendig sind, um ein Schrumpfen der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter auszugleichen.
Egoismus pur!

Das kann man gutheißen oder nicht, es sollte nur jedem klar sein.

„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“  (Egon Bahr am 3. Dezember 2013 vor Schülern in der Ebert-Gedenkstätte Heidelberg)


Bestandserhaltungsmigration

Der von der UNO-Abteilung für Bevölkerungsfragen in einer Studie (direkt zur *pdf) aus dem Jahr 2000 verwendete Begriff …

„… Bestandserhaltungsmigration“ bezieht sich auf die Zuwanderung aus dem Ausland, die benötigt wird, um den Bevölkerungsrückgang, das Schrumpfen der Erwerbsfähigenbevölkerung sowie die allgemeine Überalterung der Bevölkerung auszugleichen.“

Der Studie zufolge beträgt die Nettodurchschnittszahl der Einwanderer, die zwischen 2000 und 2050 pro Million Einwohner erforderlich ist, um den Bestand der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter zu erhalten, für Deutschland 6.000.

Über den gesanten studiengegenständlichen Zeitraum von 2000 bis 2050 betrachtet ergibt sich somit eine Gesamtzahl von rd. 24 Millionen erfordelichen Zuwanderern (Tabelle1, Szenarion IV).


Szenario IV: Bei diesem Szenario wird die Migration kalkuliert und unterstellt, die erforderlich ist, um die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter (15 bis 64 Jahre) auf dem höchsten Stand zu erhalten, den sie ohne Migration nach 1995 erreichen würde.

„... Die wichtigsten Erkenntnisse der Studie:

  • In der ersten Hälfte des 21. Jahrhunderts dürfte die Bevölkerung in den meisten Industriestaaten auf Grund von unterhalb der Bestandserhaltung liegenden Fruchtbarkeitsraten und steigender Lebenserwartung zurückgehen.

  • Ohne Zuwanderung wird die Bevölkerung noch drastischer zurückgehen und noch rascher altern als nach den bisherigen Prognosen.

  • Obwohl die Fruchtbarkeitsrate in den nächsten Jahrzehnten durchaus wieder ansteigen könnte, glauben nur wenige Experten, dass sie ein Niveau erreichen wird, das in den meisten Industriestaaten in absehbarer Zukunft den Bevölkerungsbestand sichern kann. Daher wird ohne Bestandserhaltungsmigration ein Rückgang der Bevölkerung unvermeidlich sein.

  • Der prognostizierte Bevölkerungsrückgang und -alterungsprozess wird tiefgreifende und weitreichende Folgen haben und die Regierungen zwingen, zahlreiche überkommene Maßnahmen und Programme im wirtschaftlichen, sozialen und politischen Bereich, so auch soweit sie die Zuwanderung aus dem Ausland betreffen, neu zu bewerten.

  • Für Frankreich, Großbritannien, die Vereinigten Staaten und die Europäische Union ist die Zahl der Einwanderer, die erforderlich ist, um den Bevölkerungsrückgang auszugleichen, geringer oder etwa gleich wie die Zuwanderungsströme der jüngeren Vergangenheit. Zwar trifft dies auch auf Deutschland und die Russische Föderation zu, aber die Zuwanderungsströme waren in den neunziger Jahren auf Grund der Wiedervereinigung beziehungsweise der Auflösung der Sowjetunion verhältnismäßig groß.

  • Italien, Japan, die Republik Korea und Europa bräuchten viel mehr Zuwanderer als in den letzten Jahren, um den Bevölkerungsrückgang auszugleichen.

  • Die Zahl der Einwanderer, die notwendig ist, um ein Schrumpfen der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter auszugleichen, übersteigt diejenige, die einen Rückgang der Gesamtbevölkerung ausgleichen würde, um ein Erhebliches. Ob solche höheren Einwanderungszahlen zu den Optionen gehören, die den Regierungen zur Verfügung stehen, hängt zum großen Teil von den sozialen, wirtschaftlichen und politischen Verhältnissen des jeweiligen Landes beziehungsweise der jeweiligen Region ab.

  • Sollte das Pensionsalter im Wesentlichen auf dem heutigen Stand bleiben, ist eine Erhöhung der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter mittels Zuwanderung aus dem Ausland kurz- bis mittelfristig die einzige Option, durch die sich eine Schwächung des potenziellen Unterstützungsverhältnisses abfangen ließe.

  • Die Wanderungsströme, die notwendig wären, um die Bevölkerungsalterung auszugleichen (d. h. um das potenzielle Unterstützungsverhältnis aufrechtzuerhalten) sind extrem groß, und es müssten in allen Fällen weitaus höhere Einwanderungszahlen als in der Vergangenheit erreicht werden.

  • Das potenzielle Unterstützungsverhältnis allein durch Bestandserhaltungsmigration auf dem derzeitigen Niveau zu halten, erscheint unerreichbar, da es dafür außerordentlich hoher Einwanderungszahlen bedarf.

  • In den meisten Fällen könnte das potenzielle Unterstützungsverhältnis auf dem derzeitigen Niveau gehalten werden, wenn die Obergrenze der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter auf etwa 75 Jahre angehoben würde.

  • Die neuen Herausforderungen, die durch eine schrumpfende und alternde Bevölkerung entstehen, werden objektive, eingehende und umfassende Neubewertungen zahlreicher überkommener Maßnahmen und Programme im wirtschaftlichen, sozialen und politischen Bereich erfordern. Solche Neubewertungen bedürfen einer langfristigen Perspektive. Zu den kritischen Fragen, die angegangen werden müssen, gehören: a) das geeignete Ruhestandsalter, b) Höhe und Art der Renten- und Krankenversicherungsleistungen für die ältere Generation, c) die Zahl der Erwerbstätigen, d) die Höhe der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge zur Deckung der Renten- und Krankenversicherungsleistungen für die wachsende Zahl älterer Menschen und e) Maßnahmen und Programme im Zusammenhang mit der internationalen Wanderung, insbesondere der Bestandserhaltungsmigration, und der Eingliederung einer großen Zahl neuer Einwanderer und ihrer Nachkommen.“

Die „wichtigsten Erkenntnisse der Studie“ sehen für mich wie eine Blaupause der (politischen) Entwicklungen der vergangenen Jahre aus. Diese „Vorlage“ / dieser „Fahrplan“ wird nahezu „generalstabsmäßig“ umgesetzt. Humanitäre Betrachtungen scheinen in der Tat keine Rolle zu spielen* – und k ö n n e n es letztlich auch gar nicht, wenn die Erkenntnisse der Studie real umgesetzt werden -, sondern ausschließlich eigene Interessen.

Wie gesagt, das kann man gutheißen oder nicht (darum geht’s mir nicht), man sollte es einfach nur richtig einordnen können.

„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“  (Egon Bahr am 3. Dezember 2013 vor Schülern in der Ebert-Gedenkstätte Heidelberg)

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* Das liegt nicht an der Studie selbst bzw. bezieht sich nicht auf die Studie. Studien behandeln nun mal ein bestimmtes Thema, in diesem Fall eben „BESTANDSERHALTUNGSMIGRATION: EINE LÖSUNG FÜR ABNEHMENDE UND ALTERNDE BEVÖLKERUNGEN?“.
Es bezieht sich auf die realpolitische Umsetzung, die dieser Studie nahezu 1 zu 1 zu folgen scheint.